Antworten zu unserer Anfrage Sitzmöbel in Tempelhof-Schöneberg
lfd. Nr. 0019/XXI
Frage 1:
Wie viele Sitzgelegenheiten (insbesondere Sitzbänke) in Grünanlagen und öffentlichem Straßenland wurden 2021 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg jeweils an welchen Standorten neu aufgestellt?
Antwort zu Frage 1:
Fachbereich Grünflächen:
Nord:
Im Norden des Bezirks wurden insgesamt 71 marode Sitzmöbel in Grünanlagen gegen neue Bänke ersetzt: 8 Bänke auf dem Cosimaplatz, 2 Bänke im Rudolph-Wilde-Park, 3 Bänke im Annedore-Leber-Park, 5 Bänke im Kurt-Hiller-Park, 5 Bänke im Bosepark, 4 Bänke im Lehnepark, 5 Bänke im Alten Park, 24 Bänke im Franckepark, 6 Bänke auf dem lnnsbrucker Platz und 6 Bänke auf dem Friedhof Eythstraße.
Süd:
Im Süden des Bezirks wurden insgesamt 64 Sitzgelegenheiten in Grünanlagen neu aufgestellt bzw. erneuert: 10 Bänke im Volkspark Mariendorf, 8 Bänke in der Grünanlage Schätzelberge, 1 Bank Giebelsiedlung, 15 Bänke {10 erneuert, 5 neue} im Freizeitpark Marienfelde. Auf den Spielplätzen konnten 55 Bänke erneuert und 17 Bänke neu aufgestellt werden
Fachbereich Straßen:
Es werden keine Statistiken über die Aufstellung von Bänken geführt. Im letzten Jahr ist zumindest folgende Bank auf öffentlichem Straßenland auf Bitte von Seniorenvertretern aufgestellt worden: Vorarlberger Damm/Wendlandzeile.
Frage 2:
Wie viele Sitzgelegenheiten {insbesondere Sitzbänke} in Grünanlagen und öffentlichem Straßenland wurden 2021 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg in jeweils welcher Weise an welchen Standorten beschädigt oder zerstört?
Antwort zu Frage 2:
Die Fachbereiche Grünflächen und Straßen des Straßen- und Grünflächenamtes führen keine Statistik über Vandalismusschäden an Bänken.
Frage 3:
Wie hat sich die Gesamtzahl der Sitzbänke in Grünanlagen und öffentlichem Straßenland im Bezirk Tempelhof-Schöneberg seit 2011 entwickelt und wie hoch ist sie aktuell?
Antwort zu Frage 3:
Fachbereich Grünflächen:
ln den letzten zehn Jahren hat der Fachbereich Grünflächen massive Anstrengungen unternommen, die Bankausstattung anzahl- und zustandsmäßig zu verbessern. Es ergibt sich ein deutlicher positiver Saldo. Je nach Höhe der zur Verfügung gestellten Sondermittel konnten jährlich bis zu 120 neue Bänke angeschafft werden und zwischen 80 und 100 Bänken von eigenen Mitarbeiter_innen aufgearbeitet werden. Es wurden überalterte und defekte Parkbänke erneuert und neue Bankstandorte geschaffen.
D. h. es sind seit 2011 ca. 1200 Bänke hinzugekommen. Etwa 800 Bänke konnten erneuert werden.
Fachbereich Straßen:
Aufgrund des fehlenden Personals und der nicht ausreichenden finanziellen Mittel konnten in den letzten 10 Jahren zumeist nur marode Bänke abgebaut bzw. in Einzelfällen ersetzt werden. In mehreren Aktionen wurden auch Bänke auf Bitten von Seniorenvertretern neu aufgestellt. Eine Statistik wird darüber nicht geführt.
Frage 4:
Wie bewertet das Bezirksamt die Zahl und Verteilung von Sitzbänken in Grünanlagen und öffentlichem Straßenland in Tempelhof-Schöneberg?
Antwort zu Frage 4:
Fachbereich Grünflächen:
Die Verteilung von Sitzbänken ist abhängig der Nutzungsintensität.und der Größe der Grünanlagen. Kontinuierlich werden neue Bankplätze erweitert und erneuert, sofern es die zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmittel ermöglichen.
Fachbereich Straßen:
Die Ansprüche an den öffentlichen Straßenraum hinsichtlich vielfältiger Nutzungen (Sondernutzungen von Leitungsbetreibern (Oberirdische Verteilerkästen,
Kabelverteilerschränke, … ) Ladeeinrichtungen, Werbeanlagen, Anliegernutzungen, …. sowie von Verkehrsschildern, Fahrradständern, Einhaltung von Durchgangsbreiten, … ) beschränken die Möglichkeiten zur Aufstellung von Bänken weit mehr als in Grünanlagen. Daher kann dies nur in Einzelfallentscheidungen vor Ort geschehen.
Frage 5:
Welche konkreten rechtlichen Auswirkungen hat§ 50 iii des Berliner Mobilitätsgesetzes für die Schaffung zusätzlicher Sitzgelegenheiten (insbesondere Sitzbänke) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg?
Antwort zu Frage 5:
Fachbereich Grünflächen:
Absatz 1 Satz 1 des Berliner Mobilitätsgesetzes ist eine Sollbestimmung. Die Gestaltung, Ausstattung und Unterhaltung der zusätzlich zu errichtenden Sitzgelegenheiten ist abhängig der zur Verfügung stehenden UnterhaltungsmitteL
Fachbereich Straßen:
Die Aufstellung von Sitzbänken im öffentlichen Straßenland muss auch hinsichtlich der Barrierefreiheit für dort entlang Gehende nach dem Mobilitätsgesetz geprüft werden. In vielen Fällen sind die vorhandenen Gehwege in den Anliegerstraßen nicht ausreichend breit, um die Aufstellung von Bänken zu ermöglichen. Siehe auch Antwort zu Frage 4.
Frage 6:
Wie viele zusätzliche Sitzgelegenheiten (insbesondere Sitzbänke) sollen im Bezirk Tempelhof-Schöneberg in Grünanlagen und öffentlichem Straßenland an jeweils welchen Standorten 2022 errichtet werden?
Antwort zu Frage 6:
Fachbereich Grünflächen:
Für das Haushaltsjahr 2022 kann noch keine Auskunft geben werden, wie hoch die Anzahl der zusätzlichen Sitzgelegenheiten sein wird, da das Haushaltsgesetz 2022/2023 in Form eines Haushaltsplanes noch nicht in Kraft getreten ist. Es ist noch nicht bekannt, wie hoch die Mittel für die Beschaffung von Bänken sein wird. Der Fachbereich Grünflächen erneuert kontinuierlich Bänke in allen Grünanlagen.
Fachbereich Straßen:
Aufgrund der fehlenden personellen und finanziellen Ressourcen können derzeit keine Angaben dazu getroffen werden.
Saskia Ellenbeck